Rechtsprechung
| LG Essen, 28.02.2014 - 17 O 4/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 28.02.2014 - 17 O 4/13
- OLG Hamm, 28.01.2021 - 21 U 68/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.10.1994 - IX ZR 25/94
Darlegungs- und Beweislast bei Berufung auf Unternehmensbezogenheit einer …
Auszug aus LG Essen, 28.02.2014 - 17 O 4/13
Danach geht der Wille der Beteiligten im Zweifel dahin, dass der Betriebsinhaber Vertragspartner werden soll, wobei der Wille, im Namen des Unternehmens zu handeln, hinreichend zum Ausdruck kommen und für den anderen Teil erkennbar sein muss (BGH NJW 1995, 43, 44), sich dieser Wille indes auch aus den Umständen ergeben kann. - BGH, 28.02.1985 - III ZR 183/83
Beweislast des handelnden Vertreters bei Abschluss eines Darlehensvertrages; …
Auszug aus LG Essen, 28.02.2014 - 17 O 4/13
Bei unternehmensbezogenen Geschäften spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Handelnde für das Unternehmen aufgetreten ist (BGH NJW 1986, 1675).
- OLG Hamm, 28.01.2021 - 21 U 68/14
Welche Detailtiefe muss die Ausführungsplanung aufweisen?
Die Klägerin beantragt sinngemäß, unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Essen vom 28.02.2014, Az. 17 O 4/13, wie folgt zu erkennen:.